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Festrede beim Festakt anlässlich "50 Jahre NRW KULTURsekretariat"
Wuppertal, 6. September 2024
Guten Morgen meine Damen und Herren, verehrte Gäste,
an Jubiläen und runden Geburtstagen ist in diesem Jahr kein Mangel. Wir haben den 300. Geburtstag von Immanuel Kant gefeiert, den 250. Geburtstag von Caspar David Friedrich; wir haben an den 100. Todestag von Franz Kafka erinnert und an die Gründung der Bundesrepublik Deutschland, überdies die Gründung des Europarates und der NATO vor 75 Jahren gewürdigt. Und heute feiern wir den 50. Geburtstag des NRW KULTURsekretariats.
Aber so eine richtig festliche Stimmung, schon gar Jubel, will nicht aufkommen in Zeiten von Krisen, von Kriegen, von tatsächlichen und vermeintlichen Katastrophen – schon gar nicht wenige Tage nach einem islamistischen Terroranschlag in Solingen, wenige Kilometer von hier entfernt. In Krisenzeiten lässt sich der Beitrag von Kunst und Kultur eher beschwören als bejubeln. Und mit segnenden Händen, die Herr Esch sich offensichtlich von mir erhofft hat, kann ich auch nicht aufwarten.
Die Kurzfassung dessen, was ich mir für heute Morgen vorgenommen habe, haben Sie gerade im Grußwort von Gerhard Baum gehört. Ich werde einige wenige Ergänzungen hinzufügen und vielleicht auch einen etwas anderen Akzent zum gemeinsamen Nachdenken vorschlagen.
„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“ Das ist die knappe, prägnante Formulierung im Grundgesetz, dessen 75. Geburtstag wir vor wenigen Wochen gefeiert haben. Sie verpflichtet diesen deutschen Staat ausdrücklich auf die Demokratie, den Sozialstaat, den Bundesstaat und den Rechtsstaat. Von Kulturstaat ist keine Rede. Es hat im Übrigen mit Blick auf die immer wieder rituellen Auseinandersetzungen über die sogenannte Kulturhoheit der Länder einen spröden Reiz, dass der Föderalismus in der gesamtstaatlichen Verfassung fest verankert ist, der Kulturstaat dagegen nicht.
Der Staat, jeder Staat hat eine kulturpolitische Verantwortung. Wie weit oder wie eng ein Staat auch immer seine Verantwortung versteht, er ist offensichtlich für die Lebensbedingungen seiner Bürger verantwortlich. Dass zu diesen Lebensbedingungen die innere und äußere Sicherheit, Polizei und Armee, Krankenhäuser und Kasernen, Schulen und Badeanstalten gehören, nicht aber Sprache, Traditionen und Kultur eines Landes, ist eine absurde Vorstellung.
Insofern bedarf es vielleicht der ausdrücklichen Reklamierung des Kulturstaates gar nicht, deren Notwendigkeit man aber nicht zufälligerweise im Kontext der deutschen Einigung erfahren hat, als die offensichtliche Bedrohung und Schutzbedürftigkeit einer reichhaltigen, aber strukturell hoffnungslos überforderten Kulturlandschaft in der damaligen DDR zu neuen Überlegungen Anlass gab. Tatsächlich definiert sich im Einigungsvertrag, der der Deutschen Einheit vorausgegangen ist, zum ersten Mal das vereinte Deutschland auch als Kulturstaat.
Ich bin sicher, Sie teilen meine Beobachtung, dass der Bedarf an Kunst und Kultur auch und gerade in modernen Gesellschaften eher größer als kleiner geworden ist; das Interesse daran auf jeden Fall. Und im Übrigen hat sich inzwischen ja auch weithin herumgesprochen: Kultur ist zweifellos ein Standortfaktor – und wird auch immer häufiger genau so beschrieben.
Die Vitalität und Attraktivität von Städten und Regionen bestimmt sich immer stärker durch ihre Kunst- und Kulturszene. Übrigens nicht nur für Touristen, sondern vor allem für die Menschen, die dort leben und arbeiten. Das war sicher schon vor fünfzig Jahren die gemeinsame Einsicht der Städte, die sich im NRW KULTURsekretariat zusammengeschlossen und auf diese gemeinsame Verantwortung verpflichtet haben.
Allen gegenteiligen Vermutungen zum Trotz: Kultur rechnet sich. Daran muss man in Zeiten knapper Kassen offensichtlich besonders intensiv erinnern. Es gibt seit 25, 30 Jahren immer wieder sogenannte kulturwirtschaftliche Studien. Die wurden am Anfang, nach meiner Erinnerung, von Kämmerern in Auftrag gegeben, die den Nachweis erbringen sollten, dass die nicht gesetzlich verpflichtende öffentliche Finanzierung von Kunst und Kultur als freiwillige Aufgabe zwar gut und schön sei, aber leider zu teuer. Inzwischen werden solche Studien eher von Kulturdezernenten in Auftrag gegeben, weil bislang ausnahmslos alle diese Studien zu dem Ergebnis gekommen sind, dass die Ausgaben für Kunst und Kultur direkt und indirekt in die jeweilige heimische Wirtschaft, in die jeweiligen Städte und Regionen, zurückfließen.
Mit anderen Worten: Ja, Kultur rechnet sich. Aber ein Staat, der Kulturförderung hauptsächlich als eine besondere Form der Wirtschaftsförderung begreift, bleibt ganz sicher weit hinter den Ansprüchen zurück, die ein Kulturstaat für sich gelten lassen muss.
Nun kenne ich – vielleicht nicht mehr ganz so gut wie in Zeiten der eigenen operativen politischen Aufgaben und Ämter, aber zumindest im allgemeinen Trend und in Größenordnungen – die neuen Nöte, die sich für viele, um nicht zu sagen alle öffentlichen, insbesondere freien Kultureinrichtungen in Krisenzeiten ergeben. Die Erwartung an die Einsicht wie das Durchhaltevermögen der öffentlichen Körperschaften ist nur allzu begründet. Aber zur Einsortierung der Lage will ich darauf aufmerksam machen, dass es nach wie vor nur wenige Staaten auf dieser Erde gibt, die für Kunst und Kultur absolut und relativ so viele öffentliche Mittel einsetzen, wie Bund, Länder und Gemeinden in Deutschland.
Über 90 Prozent aller Kulturausgaben werden aus öffentlichen Haushalten finanziert, weniger als zehn Prozent von privaten Sponsoren, Mäzenen und Stiftungen, deren Beitrag zur Finanzierung von Produktionen, von Ausstellungen, von Festivals, von Projekten aller Art hoch willkommen, an manchen Stellen auch völlig unverzichtbar ist, deren Anteil an der Gesamtfinanzierung des deutschen Kulturstaats aber regelmäßig stark überschätzt wird.
In absoluten Zahlen stellen die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland für die Finanzierung von Kunst und Kultur jährlich 12 bis 13 Milliarden Euro zur Verfügung. Dazu kommen noch mal ein bis anderthalb Milliarden für die auswärtige Kulturpolitik. Das heißt, wir reden jedes Jahr über eine Größenordnung von rund 13 Milliarden Euro. Im Corona-Krisenjahr sind übrigens noch mal 1,5 Milliarden dazu gekommen, damals waren es 14,5 Milliarden Euro.
Das ist zweifellos eine Menge Geld, aber durchaus übersichtlich, wenn man umrechnet, dass das pro Kopf der Bevölkerung gerade einmal 150 bis 170 Euro pro Jahr sind, die sich im Übrigen sehr ungleichmäßig in der Republik verteilen. Es gibt ein ausgeprägtes Süd-Nord-Gefälle und ein ausgeprägtes Ost-West-Gefälle in der Kunst- und Kulturförderung, um dessen Aufarbeitung das Land Nordrhein-Westfalen mit einem respektablen Fleiß seit einiger Zeit offenkundig bemüht ist. Das will ich ausdrücklich anerkennen.
Aber die Relationen sind nach wie vor so, wie ich sie gerade angedeutet habe: Relativ zu den Gesamtausgaben aller öffentlichen Haushalte, also zu dem Budget des Bundes, der Länder und der Kommunen zusammen, betragen die Kulturausgaben in Deutschland weniger als zwei Prozent aller öffentlichen Ausgaben. Und der Anteil aller Kulturausgaben, im gerade genannten Sinne, an unserem Bruttoinlandsprodukt beträgt übersichtliche knapp 0,4 Prozent.
Das ist keine Größenordnung, die Künstlerinnen und Künstler in psychedelische Stimmungen versetzen könnte. Und es ist im Übrigen auch keine Größenordnung, bei der Kämmerer und Finanzminister ernsthaft in Depression verfallen müssten.
Und so recht und billig – korrekterweise muss ich sagen, so recht und teuer die Wahrnehmung der Trägerschaft von Kunst- und Kultureinrichtungen ganz überwiegend durch Kommunen und durch die Länder, in einem beachtlichen Umfang und an ausgewählten Stellen durch den Bund auch ist: dass in nicht nur eingebildeten finanziellen Krisenzeiten die vermeintlichen Befreiungsschläge durch Kürzungen in der freien Kunst- und Kulturszene gesucht werden, das ist weder kulturpolitisch noch finanzpolitisch durchdacht.
Die Folgen für die freie Kulturszene sind dramatisch und die Einsparungen in den öffentlichen Kulturetats beinahe nicht messbar, was diese Operation, freundlich formuliert, besonders erklärungsbedürftig macht. Mit anderen Worten: Für die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte sind die Kulturausgaben viel zu klein. Für die Aufrechterhaltung einer vitalen Kunst- und Kulturszene sind sie existenziell wichtig.
Aber da ich aus Gründen, die Gerhart Baum heute Morgen einmal mehr in seinem kurzen Grußwort angesprochen hat, von der Wahrnehmung der Kunst- und Kulturförderung als einer öffentlichen Aufgabe zutiefst überzeugt bin – und uns auch dringend empfehle, mit Zähnen und Klauen daran festzuhalten –, so sehr muss man gelegentlich darauf aufmerksam machen, dass wir uns dahingehend in einer Sondersituation befinden, auch im Kreis von ernst zu nehmenden liberalen Demokratien.
Die Pro-Kopf-Ausgaben öffentlicher Haushalte für Kunst und Kultur in Deutschland sind beispielsweise 15-mal (!) so hoch wie in den Vereinigten Staaten von Amerika – ein Land, das es an Wirtschaftskraft mit uns durchaus aufnehmen kann.
Der Kulturstaat kann seinen eigenen Ansprüchen nur genügen, wenn er von einer engagierten Bürgergesellschaft getragen und getrieben wird. Das gilt sowohl für die innere Legitimation wie seine politische Akzeptanz. Denn für alle öffentlichen Aufwendungen – nicht nur, aber natürlich auch für Haushaltsberatungen und -entscheidungen – gilt: Sie brauchen Mehrheiten, um ihre rechtliche Legitimation entfalten zu können. Und deswegen kann, auch und gerade unter Berücksichtigung dieser besonderen historisch gewachsenen Verteilungen von Verantwortlichkeiten in der Finanzierung der Kunst und Kultur in Deutschland, an der unverzichtbaren Verbindung von staatlicher Verantwortung auf der einen Seite und bürgerschaftlichen Engagement auf der anderen Seite kein Zweifel bestehen.
Manche, die mich bei früheren Gelegenheiten über ähnliche Themen haben reden hören, wissen, dass ich solche Gelegenheiten fast immer nutze, um darauf hinzuweisen, dass jedenfalls nach meinem Kultur- und Demokratieverständnis der Staat nicht für Kunst und Kultur zuständig ist, sondern für die Bedingungen, unter denen sie stattfinden. Das ist eben nicht dasselbe.
Der Staat hat keine Kulturkompetenz – jedenfalls nicht ein aufgeklärter liberaler demokratischer Staat: Er hat eine Kulturförderkompetenz. Deshalb kann Kulturpolitik gar nicht anspruchsvoll genug sein, und muss zugleich die Bescheidenheit einüben, zu der Heinrich Böll in seiner berühmten Wuppertaler Theaterrede vor inzwischen mehr als fünfzig Jahren aufgerufen hat.
Die wichtigste einzelne Aufgabe des Staates in der Förderung von Kunst und Kultur ist nach meiner Überzeugung, und das mag Sie jetzt vielleicht überraschen, nicht die finanzielle Förderung, sondern die Sicherung freier Entfaltungs- und Gestaltungsmöglichkeiten. Die Finanzierung kann, jedenfalls prinzipiell, auch anderweitig erfolgen als durch öffentliche Mittel. Die Sicherung der Freiheit von Kunst erfolgt aber durch den Staat – oder es gibt keine Kunstfreiheit.
Claudia Roth, die amtierende Staatsministerin für Kultur und Medien, hat Anfang dieses Jahres, interessanterweise am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz, wohin sie die deutsche Außenministerin begleitet hat, in einem Interview zur Erklärung ihrer Anwesenheit bei dieser Konferenz gesagt: „Kulturpolitik ist Demokratiepolitik und damit auch Sicherheitspolitik.“
Da bin ich anderer Meinung: Kulturpolitik ist weder Demokratiepolitik noch Sicherheitspolitik; denn so gut das auch gemeint ist, es bedeutet im Ergebnis die Instrumentalisierung von Kunst und Kultur für einen wie auch immer gearteten besonderen Zweck. Kunst hat aber keinen Zweck. Wofür sie auch immer in Anspruch genommen wird, das ist ihr nicht wesentlich.
Übrigens habe ich unter diesem Gesichtspunkt die Umwandlung des Kultursekretariats in einen „Zweckverband“ terminologisch mit begrenzter Begeisterung aufgenommen. Das wird aber hoffentlich durch all die damit erhofften praktischen Vorteile mindestens kompensiert.
Also ich halte für mich zumindest hartnäckig daran fest: Kunst hat keinen Zweck. Welche Gedichte und Romane geschrieben, welche Theaterstücke von wem in welchen Kulissen wie inszeniert werden, welche Ausstellungen mit welchem Thema und welchen Künstlern wie kuratiert und wie lange gezeigt werden, welche Bilder gemalt und welche Festivals organisiert werden, geht die Politik nichts an. Politik hat mit Urheberrecht zu tun und nicht mit Literatur, mit Künstlersozialversicherung und nicht mit bildender Kunst. Zweck der Kulturpolitik ist Kultur und nicht Politik.
Das ist leichter deklamiert als realisiert. Denn das Spannungsverhältnis zwischen Kunst und Politik ist beinahe legendär. Wobei ich zu der vermuteten Minderheit von Kulturfreunden gehöre, die sich über dieses Spannungsverhältnis nicht nur nicht beklagen, sondern es für unaufgebbar halten.
Das Verhältnis zwischen Kunst und Kultur auf der einen Seite und Politik auf der anderen Seite muss gespannt sein, um nicht unter Verdacht zu geraten. Denn völlig unabhängig von Sympathien oder Antipathien, die es natürlich auch in der Kunst- und Kultur-Szene geben darf, völlig unabhängig von solchen Sympathien oder Antipathien geht es im Kern um die Unvereinbarkeit der damit verbundenen jeweiligen Orientierung.
Politik muss zu Kompromissen bereit sein und in der Lage sein – die Kunst nicht. Die Kunst riskiert mit der Bereitschaft zum Kompromiss ihre innere Legitimation, die die Politik umgekehrt aufgibt, wenn sie mit fundamentalistischem Eifer eine Position als einzig mögliche reklamiert und nicht zum Kompromiss bereit ist, der die Konsensstiftung in einer Gesellschaft ermöglicht. Politik ist nicht mit ästhetischen Kriterien zu organisieren, so wie umgekehrt die Kunst nicht nach politischen Gesichtspunkten stattfinden kann.
Bemühungen, sich über diese Eigengesetzlichkeiten hinwegzusetzen, führen fast zwangsläufig zu offener oder verdeckter Zensur, Propaganda oder Protektion, für die es auch in der jüngeren deutschen Geschichte reichlich abschreckende Beispiele gibt. Deshalb verfolge ich auch mit einer gewissen Beklommenheit die aktuelle Diskussion über die Implementierung von Ansprüchen unserer Verfassung in kulturpolitische Aktivitäten und Programme, die zugegebenermaßen durch eine erschreckende Revitalisierung von Antisemitismus in unserer Gesellschaft eine unbestreitbare zusätzliche Aktualität gewonnen haben. Aber ich kann der Suche nach Demokratieklauseln für öffentliche Förderprogramme außer dem Zugeständnis, dass sie ganz sicher gut gemeint sind, nicht viel abgewinnen. Sie sind verfassungsrechtlich hochgradig riskant, verfassungspolitisch zweifelhaft und in der praktischen Umsetzung beinahe nicht beherrschbar.
Von Christian Esch habe ich vor ein paar Wochen in einem Interview dazu die knappe Bemerkung gelesen, die ich gerne zitiere: „Ich halte nichts von politischen Vorgaben für die Kunst, umso mehr von ihrer Freiheit, auch wider den Stachel zu löcken. Ihre Grenzen markiert seit 75 Jahren einzig die Verfassung. Antisemitismus und Rassismus sind schon von daher ein absolutes No-Go.“ Ich stimme dem in jedem Satz zu; was nichts von der notwendigen Sensibilisierung und Sensibilität vor Implikationen, auch und gerade politischer Implikationen und kultureller Aktivitäten, wegnimmt, aber die Verantwortung da ansiedelt, wo sie wahrgenommen werden muss, nämlich bei den jeweiligen Künstlerinnen, Künstlern und Kulturinstitutionen selbst.
Welche Kultur wir brauchen, meine Damen und Herren, ist jedenfalls nicht hoheitlich zu entscheiden. Aber dass wir Kunst brauchen, der Staat wie die Gesellschaft, und dass sie jeweils ihre eigene Verantwortung haben, staatliche Institutionen wie gesellschaftliche Einrichtung, und dass dieser Staat nur dann ein Kulturstaat ist, wenn wir als Bürgergesellschaft diese gemeinsame Verantwortung annehmen – daran sollten wir unbedingt festhalten.
In diesem Sinne gratuliere ich dem NRW KULTURsekretariats ganz herzlich zu einem stolzen Jubiläum; nicht weniger herzlich seinem Direktor zu dem beinahe unauffälligen 20-jährigen Dienstjubiläum, das sich mit dieser Zeitspanne verbindet und ohne das es das andere Jubiläum gar nicht gäbe, das wir heute feiern.
Und ich wünsche dem Kultursekretariat, seinem jetzigen Direktor und künftigen Direktoren, dass sie zwischen Verbandsversammlung, Arbeitsausschuss, Programmbeiräten, Jurys und Kuratorien den Überblick nicht verlieren. Und zwischen vielen Wäldern die Bäume nicht übersehen, die auch und gerade in der Kultur immer wieder neu gepflanzt und gepflegt, bewundert und bewässert werden müssen.
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